Europas Comeback bei der Wettbewerbsfähigkeit. 6 Schlachtfelder, die Unternehmensführer kennen müssen

Paris, Frankreich (Quelle).

Was passiert, wenn die alten wirtschaftlichen Gewissheiten verschwinden? Man schafft neue. Ursula von der Leyen betrat die Bühne bei La Rencontre des Entrepreneurs de France in Roland Garros. Ihre Botschaft an die Unternehmensführer war klar. Europa wird produzieren, investieren und schützen. Zu den alten Gewissheiten gehörten billige Energieimporte, offener Welthandel, automatischer Zugang zum chinesischen Markt, strategischer Schutz durch Amerika und die technologische Vorherrschaft des Westens. Die neue Richtung basiert auf sechs Schlachtfeldern. Für jedes gibt es einen konkreten Plan.

Fairer Wettbewerb steht an erster Stelle. Europäische Unternehmen zahlen doppelt. Einmal für ihre eigenen Regeln. Und einmal für Wettbewerber, die nicht mit denselben Kosten konfrontiert sind. Die Europäische Kommission will die Verwaltungslasten für alle Unternehmen bis 2029 um 25 Prozent senken. Für kleine und mittlere Unternehmen sogar um 35 Prozent. Zwölf Omnibus-Vereinfachungspakete könnten rund 17 Milliarden Euro pro Jahr einsparen. Sechs sind bereits beschlossen und sparen sechs Milliarden Euro. Das ist Bürokratieabbau mit direkter Wirkung auf die Wettbewerbsfähigkeit. Die Mitgliedstaaten werden zudem aufgefordert, bei nationalen Regelungen nicht mehr über die EU-Vorgaben hinauszugehen.

Fairer Wettbewerb beginnt im eigenen Haus und reicht darüber hinaus. Die staatliche Unterstützung für Unternehmen in China kann das Achtfache des OECD-Durchschnitts erreichen. Die chinesischen Importe in die EU sind in fünf Jahren um 45 Prozent gestiegen. Die EU-Exporte nach China sind dagegen gesunken. Das Handelsdefizit nähert sich einer Milliarde Euro pro Tag. Zum ersten Mal hat jeder EU-Mitgliedstaat ein Defizit mit China. Mehr als die Hälfte der europäischen Industrieproduktion steht im Wettbewerb mit China. Die EU hat innerhalb eines Jahres mehr als 30 handelspolitische Schutzuntersuchungen eingeleitet. Das ist fast dreimal so viel wie der langjährige Durchschnitt. Die aktuellen Maßnahmen schützen mehr als 600.000 europäische Arbeitsplätze.

Rohstoffe gehören zum selben Bild. Europa ist bei vielen kritischen Rohstoffen zu mehr als 80 Prozent von China abhängig. Bei einigen Seltenen Erden sind es 90 Prozent. Die Antwort ist eine Politik der wirtschaftlichen Sicherheit. Sie hält die Märkte offen. Und sie stellt handelspolitische Schutzinstrumente bereit, wenn der Dialog nicht ausreicht.

Das zweite Schlachtfeld ist die Finanzierung. Es mangelt Europa nicht an Kapital. Rund zehn Billionen Euro an Ersparnissen der Haushalte liegen auf Bankkonten. Was wäre, wenn ein nennenswerter Teil dieses Kapitals in europäische Unternehmen fließen würde? Die Spar- und Investitionsunion soll genau das möglich machen. Maßnahmen bei Verbriefung, Bank- und Versicherungsinvestitionen und bei der Marktaufsicht könnten bis zu 470 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen mobilisieren. Der nächste EU-Haushalt bringt über 450 Milliarden Euro durch den Europäischen Wettbewerbsfähigkeitsfonds und Horizont Europa. Damit werden Forschung, Innovation, Prototypen und Industrieproduktion abgedeckt.

Das dritte Schlachtfeld ist der Binnenmarkt. Interne Barrieren bei Dienstleistungen, Energie, Telekommunikation und Finanzen haben ein wirtschaftliches Gewicht, das Zöllen von 45 Prozent auf Waren und 110 Prozent auf Dienstleistungen entspricht. Ein Vorzeigevorschlag sticht hervor. Ein 28. Regime namens EU Inc. würde es ermöglichen, ein Unternehmen in 48 Stunden zu gründen. Für weniger als 100 Euro. Vollständig online und ohne Mindestkapital. Man stelle sich das vor. Der Industrial Accelerator Act würde Genehmigungen beschleunigen. Er würde Leitmärkte für Stahl, Zement, Aluminium, Fahrzeuge, Batterien und saubere Technologien schaffen. Und er würde die öffentliche Auftragsvergabe strategischer nutzen.

Auch Fachkräfte gehören zum Binnenmarkt. Fast zwei von drei kleinen und mittleren Unternehmen sagen, sie finden nicht die Fachkräfte, die sie brauchen. Die EU wird ein faires Paket zur Arbeitskräftemobilität vorschlagen. Dazu gehören ein Europäischer Sozialversicherungsausweis und eine stärkere Anerkennung von Qualifikationen.

Energie ist das vierte Schlachtfeld. Die Preise in Europa liegen immer noch zwei- bis dreimal höher als in den USA oder China. Mehr als die Hälfte der in Europa verbrauchten Energie stammt aus importierten fossilen Brennstoffen. Die Nahost-Krise hat diese Abhängigkeit um über 50 Milliarden Euro verteuert. Ohne ein einziges zusätzliches Molekül Energie. Europa erzeugt bereits mehr als 70 Prozent seines Stroms aus kohlenstoffarmen Quellen. Strom macht aber nur ein Viertel des gesamten Endenergieverbrauchs aus. Der Aktionsplan zur Elektrifizierung soll Industrie, Verkehr und Gebäude auf sauberen Strom umstellen.

Die Stromnetze brauchen dringend Aufmerksamkeit. Im letzten Jahr wurden 80 Gigawatt erneuerbarer Kapazität installiert. Die sechsfache Menge wartet auf den Anschluss. Zehn Terawattstunden Ökostrom gingen verloren, weil Netz- oder Speicherkapazitäten fehlten. Das reicht aus, um drei Millionen Haushalte ein Jahr lang mit Strom zu versorgen.

Auch die Bepreisung von CO2 wird neu justiert. Unternehmen, die in die Dekarbonisierung investieren, erhalten auch nach 2030 weiterhin kostenlose Zertifikate. Die Rechnungen der Industrie könnten bis 2030 um fast zehn Milliarden Euro sinken. Ab 2027 könnte ein Investitionsbeschleuniger 30 Milliarden Euro mobilisieren. Von der Bank für industrielle Dekarbonisierung werden bis 2030 mehr als 100 Milliarden Euro erwartet.

Künstliche Intelligenz ist das fünfte Schlachtfeld. Europas Strategie ist es, KI zu produzieren und einzusetzen. Dazu investiert die EU 20 Milliarden Euro in KI-Gigafabriken. Der erste Aufruf brachte 77 Vorschläge aus 16 Mitgliedstaaten an 60 Standorten. Das Gesetz für Cloud- und KI-Entwicklung und der Chips Act 2.0 werden die Kette von Komponenten bis zu Modellen stärken. Beim Einsatz geht es darum, KI in Fabriken, Labore, Krankenhäuser, Energienetze, Verkehr und öffentliche Dienste zu bringen.

Das sechste Schlachtfeld ist Offenheit mit fairen Bedingungen. Handelsabkommen sind heute Instrumente, um Lieferketten zu diversifizieren, Rohstoffe zu sichern und Abhängigkeiten von einem einzigen Akteur zu verringern. CETA, das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada, zeigt, was möglich ist. Frankreichs Warenexporte nach Kanada sind seit 2017 um 45 Prozent gestiegen. Die Exporte französischer Dienstleistungen haben sich mehr als verdoppelt.

Nichts davon geschieht ohne Vertrauen. Europa hat 450 Millionen Verbraucher, Weltklasseunternehmen, hochqualifizierte Arbeitskräfte, 20 Prozent der weltweiten Forschungs- und Entwicklungsausgaben, hohe Ersparnisse und Rechtsstaatlichkeit. In einer fragmentierten Welt sind diese Werte selten. Die Aufgabe ist es, sie mit Entschlossenheit zu verbinden. Mit derselben Hartnäckigkeit, die auf den Plätzen von Roland Garros gefeiert wird. Der Sieg gehört dem Hartnäckigsten.